Usbekistan auf dem Weg der Öffnung

Usbekistan

Mit einer Delegation von insgesamt drei Europaabgeordneten besuchte Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), das zentralasiatische Land Usbekistan. Buchner ist unter anderem Mitglied im Ausschuss Menschenrechte des Europäischen Parlaments. „Usbekistan ist auf einem guten Weg, sich zu öffnen und sich weiterzuentwickeln. Diesen Kurs muss die EU unbedingt unterstützen“, […]

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Abstimmungen Mai 2017 Straßburgwoche

Kritik an Südkorea wegen fehlender Arbeitnehmerrechte 16. Mai. 2017 | 17. Mai 2017 | 18. Mai 2017 → Hier die Abstimmungsergebnisse aller EU-Abgeordneten 16. Mai 2017 Protokoll zum Rahmenabkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Mongolei (Beitritt Kroatiens) JA (Buchner) A8-0074/2017  *** AFETHelmut Scholz Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen der EU und […]

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Internationaler Tag gegen Homophobie

Gegen Homophobie

Heute möchte ich am internationalen Tag gegen Homophobie darauf hinweisen, dass bis zum heutigen Tag immer noch weltweit Tausende homosexuelle Menschen verfolgt, eingesperrt und getötet werden. Dies geschieht in den meisten dieser Länder sogar mit staatlicher Hilfe. Auch in Deutschland wurden seit 1945 etwa 50.000 Menschen nach §175 verurteilt und mussten zum Teil für einvernehmliche […]

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EuGH-Urteil zum Handelsabkommen EU-Singapur

MdEP Klaus Buchner gegen CETA

Buchner: „Stärkung der Demokratie“ (Straßburg/16.05.2017) Heute hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass EU-Freihandelsabkommen unter bestimmten Umständen nicht in die aus-schließliche Kompetenz der EU-Institutionen fallen, sondern auch die nationalen Parlamente zustimmen müssen. Das Urteil bezieht sich zwar auf das Freihandelsab-kommen zwischen der EU und Singapur, dient aber auch als Muster für zukünftige Abkommen. Prof. Dr. […]

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